ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN


 1. Vertragsgegenstand - Geltungsbereich

 

1.1. Unsere AGB gelten für die Erbringung von Werkleistungen im Bereich Web- und Mediendesign nach Maßgabe des zwischen uns und dem Auftraggeber geschlossenen Vertrages.

 

1.2. Unsere AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers die Leistungen vorbehaltlos ausführen.

 

1.3.Unsere ABG gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmen, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

 

2. Angebot und Vertragsschluss

 

2.1. Die Bestellung des Auftraggebers stellt ein bindendes Angebot dar, das wir innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Übergabe des Werkes bzw. Erbringung der Werkleistung annehmen können. Vorher abgegebene Angebote durch uns sind freibleibend.

 

2.2. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Auftraggeber unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

 

3. Preise und Zahlungsbedingungen

 

3.1. Der angebotene Preis ist bindend. Gegenüber Verbrauchern ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.

 

3.2. Ist der Auftraggeber Unternehmer, geben wir lediglich den Nettopreis an. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist somit nicht in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

 

3.3. Die Gesamtvergütung ist nach Beendigung aller Leistungen und nach Rechnungserteilung innerhalb von zehn Tagen und ohne Skontoabzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Dies gilt nicht für Leistungen (z.B. Druckkosten), für die wir Vorauskasse an Dritte leisten müssen. Hier ist ebenfalls Vorauskasse zu leisten; nach Designabnahme, vor dem Druckauftrag.

Bei Neukunden ist die Vergütung generell im Voraus fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.

 

3.4. Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten, von uns anerkannt oder mit unserer Hauptforderung synallagmatisch verknüpft sind. Soweit der Besteller Unternehmer ist, ist ein Zurückbehaltungsrecht ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung des Auftraggebers stammt aus demselben Vertragsverhältnis und ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

 

4. Abnahme

 

4.1. Die Abnahme hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel ist von maximal einer Arbeitswoche auszugehen) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Falls eine Abnahme – nach Mahnung durch uns – auch nach maximal 10 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt.

 

4.2. Eine Nichtabnahme unseres Zweitentwurfs, in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung, d.h. wir behalten den Vergütungsanspruch für bereits begonnene / geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung.

 

5. Leistungszeit

 

5.1. Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. Der Auftraggeber erkennt die Beweiskraft durchgehender E-Mail-Korrespondenz an.

 

5.2. Sind von uns Ausführungs- bzw. Fertigstellungsfristen angegeben und zur Grundlage für die Auftragserteilung gemacht worden, verlängern sich solche Fristen bei Streik und Fällen höherer Gewalt, und zwar für die Dauer der Verzögerung.

 

6. Pflichten und Haftung des Auftraggebers

 

6.1. Das für Grafik-/Webdesign zur Verfügung gestellte Material ist vom Auftraggeber auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen. Notwendige Einverständniserklärun-gen zur Verwendung sind von ihm einzuholen.

Mögliche Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Davon ausgenommen sind Bilder und Skripte, die durch uns beschafft wurden.

 

6.2. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt der Auftraggeber. Dieser stellt uns ebenfalls von allen Ansprüchen frei, die Dritte stellen wegen eines Verhaltens, für welches der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Des Weiteren trägt er die Kosten einer möglichen Rechtsverfolgung.

 

6.3. Explizit weisen wir darauf hin, dass die von uns vorgeschlagenen Gestaltungen und Texte von uns nicht auf Vereinbarkeit mit den gesetzlichen Vorschriften überprüft wurden. Namen, Logos oder Slogans können durch nationale oder internationale Markenrechte geschützt sein. Werbeaussagen gegen Wettbewerbsrecht verstoßen. Eine rechtliche Prüfung durch uns hat nicht stattgefunden und muss durch den Auftraggeber erfolgen.

 

6.4. Änderungen oder Korrekturen an unseren Leistungen, die durch den Auftraggeber oder durch von ihm beauftragte Dritte durchgeführt wurden, führen zum sofortigen Haftungsausschluss unsererseits.

 

6.5. Des Weiteren führt eine Übermittlung der Zugangsdaten zu einem Haftungsausschluss unsererseits.

 

7. Haftungsfreistellung

 

7.1. Der Auftraggeber sichert zu zur Übertragung der vereinbarten Nutzungsrechte befugt zu sein weil er das oder die Werke entweder

 

a) selbst erstellt hat oder

b) die für die Übertragung notwendigen Rechte selbst wirksam erworben hat.

 

7.2. Der Auftraggeber unterstützt uns bei der Abwehr von Ansprüchen, die Dritte gegenüber uns aufgrund von Verletzungen von Immaterialgütern (Urheberrecht, Markenrechte, Recht am eigenen Bild, Geschmacksmuster usw.) an den vertragsgegenständlichen Inhalten geltend machen, insbesondere durch zur Verfügung stellen der zur Verteidigung erforderlichen Informationen.

 

7.3. Der Auftraggeber ist zum Ersatz aller zur Rechtsverfolgung notwendigen erforderlichen Aufwendungen – insbesondere der notwendigen Anwalts- und Gerichtskosten - verpflichtet, die uns hieraus durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte entstehen.

 

8. Mitwirkungspflichten

 

Dem Auftraggeber obliegt eine inhaltliche Mitwirkungspflicht bzgl. der von ihm erteilten Aufträge. Die vom Auftraggeber zu vermittelnden Inhalte sind spätestens 7 Tage nach unserer Aufforderung zur Verfügung zu stellen. Kommt der Auftraggeber dieser nach erneuter Aufforderung mehr als weitere 7 Tage in Verzug, so sind wir berechtigt, den Gesamtrechnungsbetrag in Rechnung zu stellen.

 

9. Nutzungsrechte

 

9.1. Ausdrücklich gestattet ist die Nutzung, Bearbeitung und Veröffentlichung der Werke und Projekte und Webseiten, die wir für den Auftraggeber erstellen.

 

9.2. Der Auftraggeber gewährt uns an den zu Zwecken der Gestaltung und Bearbeitung übermittelten Inhalten (Bilder, Videos, Grafiken und Texten) das Recht, diese Inhalte für die dem Vertrag zugrundeliegenden Zwecke im vertraglichen vereinbarten Umfang zu nutzen. Dem Auftraggeber wird hierzu ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur Bearbeitung und Veröffentlichung der Inhalte eingeräumt.

 

10. Form von Erklärungen

 

Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Auftraggeber gegenüber uns oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.

 

11. Eigenwerbung

 

Wir sind dazu berechtigt, Ausschnitte und Entwürfe unserer Leistungen zu Referenz- und Werbezwecken zu veröffentlichen.

 

12. Erfüllungsort – Rechtswahl – Gerichtsstand

 

12.1. Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort unser Geschäftssitz. Die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände bleiben unberührt, soweit sich nicht aus der Sonderregelung des Absatzes 3 etwas anderes ergibt.

 

12.2. Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

12.3. Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht.